Hintergrund
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31.08.2018
Heimlichtuerei bei Arzneimittelaufsicht
++ Klarheit über Stellenbesetzung der Arzneimittelaufsicht in Berlin gefordert
++ CDU-Anfrage zur Einhaltung der Personalvorgaben bleibt unbeantwortet
Zur aktuellen Situation der Stellenbesetzung der für Arzneimittelsicherheit zuständigen Behörden in Berlin erklärt Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Anlässlich des Medikamentenskandals in Brandenburg werden wir auch in Berlin die für Arzneimittelsicherheit zuständigen Behörden auf den Prüfstand stellen müssen, um einen erneuten Skandal künftig zu vermeiden und die Patientensicherheit zu gewährleisten. Denn der Senat konnte oder wollte auf unserer Anfrage keine Antwort darauf geben, ob die Richtlinien der Personalvorgaben für die Medikamentenüberwachung in Berlin eingehalten werden.
Diese Mitarbeiterzahl für Brandenburg wurde erst im Zuge des Medikamentenskandals bekannt. Dabei kam heraus, dass die Hälfte der Stellen unbesetzt war, was unter anderem zu dem Skandal beigetragen haben dürfte.
Wieso rückt der Senat nicht mit den Zahlen für Berlin raus? Der von Senatorin Kolat nun angekündigte Stellenaufwuchs von 100 Prozent erscheint in diesem Zusammenhang höchst zweifelhaft und deutet darauf hin, dass auch in Berlin die Personalausstattung bisher mehr als ungenügend ist. Wir werden dieses Thema nächste Woche im Rahmen der Aktuellen Viertelstunde im Ausschuss erneut ansprechen.“
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