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06.03.2020
LaGeSo kommt nicht hinterher: Approbation von Ärzten aus dem Ausland dauert zu lange
Der Ärzte- und Fachkräftemangel in der Pflege ist eine zentrale Herausforderung der Gesundheitspolitik in diesem Jahrzehnt. Bis 2030 gibt es einen zusätzlichen Bedarf von 10.000 Vollzeit-Pflegekräften in Berlin. Der unzureichenden Zahl an Ärzten muss auch durch die Anerkennung von Ärzten aus dem Ausland begegnet werden. Doch die Zulassung kann in Berlin lange dauern. Dies ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege auf die schriftliche Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Tim-Christopher Zeelen.
Aktuell laufen 1.013 offene Approbationsverfahren für Ärztinnen und Ärzte mit ausländischer Ausbildung in Berlin. Wurden im Jahr 2016 noch 686 Anträge gestellt, so waren es 2019 schon 880. Das entspricht einem Anstieg von 28 Prozent in den letzten drei Jahren. Im vergangenen Jahr kamen die meisten Antragsteller aus der Türkei (61), aus Syrien (52), Ägypten (49) und Saudi-Arabien (30). Nahezu immer mit einem positiven Bescheid, denn weniger als ein Prozent der Anträge werden negativ beschieden. "Die Erfolgsaussichten für einen Antrag liegen demnach bei über 99 Prozent. Das heißt: Nahezu jedes abgeschlossene Verfahren bringt einen neuen Arzt in unser Gesundheitssystem. Wir sehen in Zeiten von Corona, dass wir die Ärzte brauchen, um die Herausforderungen professionell zu bewältigen. Es lohnt sich also, hier mehr zu tun" erklärt Zeelen.

Die Antragszahl für alle Gesundheitsberufe hat sich sogar verdoppelt, von 996 im Jahr 2015 auf über 2.000 Anträge im vergangenen Jahr. Der Anteil der Antragsteller mit einer Drittstaatenausbildung (außerhalb der EU) hat sich auf 82 Prozent erhöht. Dadurch ist der Bearbeitungsaufwand erheblich gestiegen. Auf jede planmäßige Vollzeitstelle fallen mittlerweile 245 Anträge und 380 zu treffende Entscheidungen pro Jahr. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege ist das Arbeitsaufkommen mit dem vorhandenen Personal nicht zu bewältigen. Es gibt im LaGeSo auch kein Personal, das ausschließlich für die Anerkennungsverfahren ausländischer Antragsteller zuständig ist. Nur etwa ein Drittel der Arbeitszeit für sämtliche Anerkennungsverfahren von Gesundheitsberufen steht für Anträge aus dem Ausland zur Verfügung.  Der Senat hat auf die steigende Zahl an Anträgen zwar reagiert und die Stellen im Jahr 2018 (11,1 VZÄ) im Vergleich zu 2016 (15,9 VZÄ) in diesem Bereich fast verdoppelt. Dennoch gab es 2018 und 2019 Überlastungsanzeigen vonseiten der Mitarbeiter, die für die Verfahren ausländischer Antragsteller zuständig sind. Gesetzliche Fristen können vom LaGeSo "bei weitem nicht mehr eingehalten" werden.

"Wir brauchen in diesem Bereich Stellenzahlen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientieren und den weiteren Anstieg im Blick haben. Lange Bearbeitungszeiten, überlastete Mitarbeiter und auf die Zulassung wartende Ärzte sind in Zeiten des Pflegenotstands nicht hinnehmbar. Es müssen in Anbetracht der Zahlen zusätzliche Stellen geschaffen werden, die sich ausschließlich dem stark gewachsenen Bereich der Anträge von Ärzten aus Drittstaaten widmen. In Zukunft sollten auch die Fachrichtungen der Antragsteller aus dem Ausland vom LaGeSo wieder erfasst werden", erklärt Zeelen. 

Zwar kommen in diesem und im nächsten Jahr jeweils zwei neue Stellen hinzu, diese werden aber nur Entlastung schaffen, wenn die Antragszahlen nicht weiter steigen.

Die schriftliche Anfrage gibt es hier.